AGB

Fa.Batmaz (im folgenden Börse5 genannt) bietet unter der Internetadresse www.boerse5.de die Möglichkeit und Voraussetzung für Mitglieder bzw. Benutzer Produkte anzubieten und zu werben. Der evtl. zustande kommende Vertrag wird ausschließlich zwischen den beiden Mitgliedern geschlossen. Börse5 ermöglicht die Kontaktaufnahme zweier Mitglieder zur Anbahnung von Geschäften. Börse5 hat keinen Einfluss auf die Vertragsabwicklung. Börse5 behält sich das Recht vor unehrliche Teilnehmer von der Mitgliedschaft und Nutzung der Plattform auszuschließen und wenn nötig rechtliche Schritte einzuleiten. Für Handlungen der Teilnehmer ist Börse5 nicht verantwortlich.

2. Kosten und rechtliche Vorraussetzung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft bei Börse5 ist kostenlos. Mitglieder bzw. Benutzer können nur Personen ab 18 Jahren werden bzw. sind nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt. Minderjährigen ist eine Teilnahme bei Börse5 verboten. Zur Nutzung von Börse5 ist keine Registrierung notwendig. Jedem Teilnehmer ist nur eine Registrierung gestattet. Alle Registrierungsdaten sind korrekt und vollständig anzugeben. Ändern sich die angegebenen Daten ist das Mitglied verpflichtet die Angaben umgehend zu berichtigen. Benutzername und Passwort werden individuell vom Benutzer gewählt. Mit der Registrierung bzw. Benutzung kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Börse5 und dem Teilnehmer zustande, der sich damit verpflichtet sich an die Vorraussetzungen, Rechte und Pflichten von Börse5 zu halten. Mit der Nutzung von Börse5 erklärt sich jeder Teilnehmer bereit sich an diese AGB`s zu halten und diese zu akzeptieren.

3. Aktivitäten der Börse5 Teilnehmers

Die Haftung aller Aktivitäten die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos liegt alleine beim Mitlied selber. Es bestehen keine schuldrechtlichen Beziehungen zwischen dem Teilnehmer einerseits und Börse5 andererseits. Börse5 übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für Qualität und Wert der angebotenen Waren und Dienstleistungen. Börse5 greift nicht in die Anbahnung der Geschäfte der Teilnehmer ein. Geschäfte kommen dadurch zustande, das eine der Vertragsparteien öffentliches Interesse bekundet. Die andere Vertragspartei nutzt das Onlinesystem Börse5, um Informationen des Inserenten um mit ihm in Kontakt zu treten. Ziel ist es, durch Kontakt der Mitglieder sich über die Rahmenbedingungen des Geschäfts zu einigen und das Geschäft abzuschließen.

4. Pflichten des Börse5 Teilnehmers

Folgende Angebote sind generell verboten bzw. unzulässig:

• Waffen
• Lebende Tiere
• Angebote mit rassistischem Inhalt
• Angebot bzw. Artikel mit pornografischem oder sonst jugendgefährdendem Inhalt
• Propagandamittel / Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Das Börse5 Mitglied garantiert und versichert das:

• keine Kopien urheberrechtlich geschützter Werke auf Börse5 angeboten werden. Dabei spielt es auch keine Rolle ob es eine legale Kopie ist.
• alle von Ihm angebotenen Artikel sein Eigentum sind oder er vom Eigentümer beauftragt worden ist, den Artikel zu veräußern.
• alle von Ihm angebotenen Artikel bzw. Angebote und deren Inhalte keinen Verstoß gegen geltendes Recht insbesondere nicht gegen Vorschriften zum Schutze der Jugend ergeben.
• keine Links auf externe Webseiten in ihren Angeboten vorhanden sind.

5. Haftung des Teilnehmers

• Der Teilnehmer verpflichtet sich Börse5 von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die Aufgrund eines Verstoßes gegen diesen Vertrag oder gesetzliche Regelungen (Urheberrechte usw.) erhoben werden könnten. Dazu gehören besonders auch die Kosten einer Rechtsverteidigung.
• Verstößt der Teilnehmer gegen einer dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere bei Verstöße der unter Nr. 4 aufgelisteten Punkte hat Börse5 das Recht die fristlose Kündigung des Teilnehmers auszusprechen und ihn von der Nutzung der Plattform auszuschließen. Sollte diese Verstöße Anhaltspunkte für strafrechtliche Verhaltensweisen liefern, behält sich Börse5 das Recht vor, Strafanzeige gegen alle Beteiligten zu stellen.

6. Haftung von Börse5

• Für eine bestimmte Verfügbarkeit der Plattform übernimmt Börse5 keine Gewähr. Dies gilt insbesondere für technische Probleme, die nicht im Bereich von Börse5 liegen (Verschuldung Dritter, höhere Gewalt).
• Börse5 haftet nicht für Schäden, die aufgrund unsachgemäßer Benutzung der Software entstehen (Schäden aus Datenverlusten usw.).
• Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche gegen Börse5 ausgeschlossen.
• Der Haftungsausschuss gilt auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Mitarbeiter, Gesellschafter und Arbeitnehmer und der mir Börse5 verbundenen Unternehmen.
• Der Teilnehmer nutzt Börse5 auf eigenes Risiko. Er ist allein verantwortlich für Schäden an seinen technischen Geräten (Computer usw.), Datenverlusten oder sonstigen Schäden (Schäden Dritter).
• Börse5 behält sich das Recht vor, ihre Dienste jederzeit zu unterbrechen oder einstellen zu dürfen.
• Börse5 übernimmt keine Haftung verlinkter Internetseiten und deren Inhalt.
• Börse5 gibt keine Gewähr, dass den Mitgliedern oder sonstigen Personen das Angebot genügt, oder zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht.

7. Steuern

Für eine evtl. Versteuerung ihrer Angebote sind die Mitglieder selbst verantwortlich.

8. Sperrung und Kündigung

Dieser Vertrag ist ohne Einhaltung einer Frist kündbar. Sobald ein Mitglied per Email gekündigt hat, wird sein Account gesperrt und seine Mitgliedschaft beendet.

9. Rechtsform

Börse5 ist eine Unternehmensgesellschaft (haftungsbeschränkt).

10. Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Daten

Zur Erbringung von Leistungen an die Teilnehmer von Börse5 werden erforderliche Daten erhoben und verwaltet:

• Bestandsdaten
• Nutzungsdaten
• bei Werbepartner auch Abrechnungsdaten

Zur Mitgliederverwaltung insbesondere folgende Daten:

• Zugangsdaten des Teilnehmers
• IP-Adresse des Teilnehmers
• Persönliche Daten (Ort, Straße, Geburtsdatum)

Börse5 behält sich vor, Einblick in alle Protokolle zwecks Statistiken zu nehmen und diese zu speichern. Eine Weitergabe der Protokolle an Dritte ist ausgeschlossen, sofern keine gesetzliche Genehmigung besteht. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.

11. Externe Links

Börse5 enthält externe Links. Diese Webseiten unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Börse5 hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und Inhalt der verlinkten Seiten. Die ständige Kontrolle der externen Links ist für Börse5 ohne Hinweise auf Verstöße gegen geltendes Recht nicht zumutbar. Bei wissenden Rechtsverstößen hat dies die sofortige Löschung der externen Links zu Folge.

12. Das Aufgeben von Dubletten ( dasselbe Inserat mehrmals ) ist nicht gestattet, auch nicht in verschiedenen Kategorien.

Dies gilt für private und gewerbliche Anbieter. Wichtig: Wer Dubletten aufgibt, muss mit der Löschung aller seiner Inserate rechnen und eventuell sogar mit Sperrung seines Benutzerkontos.

13. Salvatorische Klausel, Änderung der AGB

Börse5 behält sich das Recht vor, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Wird dieser Änderung nicht innerhalb einer von Börse5 gesetzten Frist widersprochen, gilt diese Änderung als genehmigt. Börse5 weist darauf hin, das die Änderung wirksam wird, wenn das Mitglied nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht. Sofern eine Regel dieser AGB unwirksam ist, bleiben die Übrigen davon unberührt und wirksam. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.